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Branche verlangt eine Erhöhung des Bundeskredits für den Regionalen Personenverkehr
By Redaktion Taktlos
An der Generalversammlung des Verbands öffentlicher Verkehr (VöV) am 5./6. September 2024 in Martigny standen zwei zentrale Themen im Fokus: die Vernehmlassung des Bundes zum Verpflichtungskredit für den Regionalen Personenverkehr 2026–2028 sowie der nächste Ausbauschritt des Schweizer Bahnnetzes im Rahmen des Angebotskonzepts 2035.
Mit über 300 Teilnehmenden konzentrierte sich die Versammlung auf die Entwicklung der Bundesfinanzen, insbesondere auf den Verpflichtungskredit des Bundes für den Regionalen Personenverkehr (RPV) 2026–2028.
Die Erwartungen an den öffentlichen Verkehr (öV) von Seiten des Bundes, der Kantone und der Kundinnen und Kunden sind hoch. Neben der Sicherstellung und dem Ausbau eines qualitativ hochwertigen Angebots soll der Modalsplit-Anteil des öV gesteigert und der Strassen-öV dekarbonisiert werden, um einen wesentlichen Beitrag zu den Schweizer Klimazielen zu leisten. Angesichts dieser Zielsetzungen ist der vom Bundesrat veranschlagte RPV-Verpflichtungskredit für die Jahre 2026–2028 jedoch deutlich zu niedrig angesetzt.
Der Bundesrat geht von zu optimistischen Annahmen hinsichtlich der Kostenentwicklung aus. Brancheninterne Schätzungen zeigen, dass der im Herbst 2023 vom Bundesamt für Verkehr (BAV) genannte Bedarf von 3.849 Millionen Franken sich nicht signifikant verändert hat. Laut einem im Juni veröffentlichten Positionspapier des VöV ist ein jährlicher Kostenanstieg von rund 6 Prozent zu erwarten. Zudem ist das Einspar- und Priorisierungspotenzial für die Periode 2026–2028 geringer als angenommen, da viele relevante Besteller-Entscheide, wie beispielsweise Rollmaterialbestellungen, bereits getroffen wurden und nicht mehr rückgängig gemacht werden können.
In seiner Vernehmlassungsvorlage plant der Bund, rund 353 Millionen Franken weniger für den RPV bereitzustellen – ohne konkrete Begründung. Der VöV lehnt eine Reduktion des öV-Angebots oder eine Verzögerung der Umstellung der Busflotten auf umweltfreundliche Antriebe, wie sie durch die geringeren Bundesmittel drohen, entschieden ab. Der VöV fordert daher, dass der Bund seinen Beitrag an den RPV um 210 Millionen Franken für die Jahre 2026–2028 erhöht, um den öV in die Lage zu versetzen, die erwarteten Leistungen zu erbringen.
VöV-Direktor Ueli Stückelberger hob in seiner Rede die Bedeutung des Regionalen Personenverkehrs hervor: „Eine wachsende Schweiz erfordert einen wachsenden öV, was zwangsläufig zu Mehrkosten führt. Die Investitionen in die Dekarbonisierung des Strassen-öV sind nur ein Beispiel dafür. Da die Kosten steigen, müssen Bund und Kantone sich ebenfalls an diesen Mehrkosten beteiligen.“
VöV-Präsident Renato Fasciati, Direktor der Rhätischen Bahn (RhB), widmete sich in seinem Vortrag dem kommenden Ausbauschritt des Schweizer Bahnnetzes, der zuletzt intensiv und kontrovers diskutiert wurde. Ein solcher Ausbau sei unverzichtbar: „Das künftige Angebotskonzept 2035 wird für die Zukunft des öV entscheidend sein. Es gilt, einen Mittelweg zwischen Robustheit und Ambition zu finden. Gebaut werden soll dort, wo es für das neue Angebotskonzept 2035 erforderlich ist.
Wahlen
Egon Gsponer, designierter CEO Matterhorn Gotthard Bahn und Direktor Gornergrat Bahn AG, Pierre-Alain Perren, Directeur général Transports de la région Morges Bière Cossonay SA, Jean-Frédéric Python, Directeur Compagnie des chemins de fer du Jura (C.J.) SA und Laurent Roux, Direktor VBL, sind an der Generalversammlung neu in den VöV-Vorstand gewählt worden.
Aus dem Vorstand verabschiedet wurden Denis Berdoz, Directeur général Transports publics genevois (scheidet am 31.12. 2024 aus), Ralf Eigenmann, Unternehmensleiter VBSG, Thomas Küchler, Vorsitzender der Geschäftsleitung Schweizerische Südostbahn AG, Fernando Lehner, CEO Matterhorn Gotthard Bahn und Direktor Gornergrat Bahn AG, Marco Lüthi, Direktor Verkehrsbetriebe Zürich sowie Daniel Reymond, Directeur général TRAVYS SA.
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